Stand: September 2016
Die HOFER KG vermittelt ihren Kunden die Möglichkeit, die Herstellung von Erzeugnissen, die nach den gestalterischen Vorgaben des Bestellers hergestellt werden, in Auftrag zu geben. Dies erfolgt durch die Übermittlung von Digitalvorlagen mittels Upload über das Internet (Online Editor & Bestellsoftware) oder mittels postalischer Zusendung auf einem Datenträger (CD/DVD-Auftrag). Die Durchführung der Aufträge erfolgt durch die MEDION Austria GmbH, sodass auch der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und der MEDION Austria GmbH abgeschlossen wird. Die MEDION Austria GmbH bedient sich dabei der im Folgenden festgehaltenen Geschäftsbedingungen und diese sind Bestandteil des Vertrages zwischen MEDION und dem Auftraggeber.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der MEDION Austria GmbH (nachfolgend: MEDION) und dem Auftraggeber gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung.
Vertragspartner des Auftraggebers ist die MEDION Austria GmbH, Franz-Fritsch-Strasse 11, 4600 Wels.
Telefonnummer: 01 / 9287660
Der Auftraggeber erteilt MEDION den Auftrag zur Herstellung von Druckerzeugnissen durch Zusendung von Digitalvorlagen in Dateiform (im Folgenden: Waren) über das Internet oder auf einem Datenträger. Der Eingang des Auftrages wird durch MEDION unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Kundenauftrages dar. Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Annahme mittels gesonderten E-Mails oder durch die Durchführung des Auftrages durch MEDION oder seinen Erfüllungsgehilfen zustande. Die Vertragsannahme erfolgt binnen maximal fünf Werktagen (ohne Sonn- und Feiertage).
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den am Tag des Vertragsschlusses gültigen, auf der Website von MEDION angegebenen Preisen (www.hoferfotos.at), sofern nicht anders vereinbart. Die Preise verstehen sich inklusive aller Steuern und enthalten auch die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Die Versandkosten werden separat ausgewiesen (ebenfalls inklusive Umsatzsteuer). Sämtliche Preise verstehen sich in Euro.
Ein Recht zum Rücktritt vom Auftrag nach den Fernabsatzbestimmungen ist gemäß § 18 Abs 1 Z 3 FAGG (Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz) ausgeschlossen, da die erstellten Druckerzeugnisse nach den Vorgaben des Auftraggebers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Die Lieferung oder Abholung der Bestellung erfolgt nach den in der Bestellsoftware oder Website festgelegten Bestimmungen, sofern zwischen dem Auftraggeber und MEDION nichts Abweichendes vereinbart wurde. MEDION ist zu Teillieferungen berechtigt. Insbesondere bei der Bestellung von Produkten unterschiedlicher Produktgruppen sind Teillieferungen wahrscheinlich. Solange der Auftraggeber mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von MEDION. Die Lieferzeit richtet sich nach den Angaben im Bestellprozess auf der Webseite oder in der Software. Aufträge, die nur ein Format oder einen Produkttyp enthalten, werden in kürzerer Zeit gefertigt als Mischaufträge mit mehreren Formaten oder Produktgruppen. Die individualisierten Produkte werden an eine vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse gesandt. Lieferverzug durch MEDION berechtigt den Auftraggeber nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadenersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten von MEDION vor.
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung ,Kreditkarte oder Paypal. Bezahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem MEDION über den Betrag verfügen kann. Abweichend hiervon gilt bei Banküberweisungen eines Verbrauchers die Zahlung an dem Tag als geleistet, an dem der Verbraucher den Überweisungsauftrag erteilt. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so kann MEDION Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes verlangen. Sollte nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden sein, so kann dieser bei Verschulden des Auftraggebers ebenfalls geltend gemacht werden. Falls eine Abbuchung vom Konto des Auftraggebers per Lastschrifteinzug aufgrund mangelnder Deckung oder falsch angegebener Bankdaten nicht möglich sein sollte, hat der Auftraggeber MEDION die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten.
Kommt der Auftraggeber seiner Zahlungspflicht nicht nach, behält MEDION sich vor, den Auftraggeber von der Nutzung des Service bis zum Zahlungseingang zu sperren oder ihn von der Nutzung des Service dauerhaft auszuschließen.
Wenn Sie sich für die Bezahlung per Kreditkarte entscheiden, erfolgt eine Weiterleitung und Bearbeitung Ihrer Zahlung durch MEDION B.V., John F. Kennedylaan 16a, 5981 Panningen, Nederland („MEDION BV“). Aus diesem Grund kann dieser Name auch auf Ihrer Kreditkartenabrechnung erscheinen. Im Rahmen der Zahlungsabwicklung und damit zusammenhängender Dienstleistung verarbeitet MEDION BV zahlungsspezifische Daten im Auftrag von MEDION/HOFER FOTOS. In seiner Rolle als Auftragsdatenverarbeiter wirkt MEDION BV dabei besonders auf die Einhaltung des Gebots der Datensparsamkeit. Da der Bezahlvorgang komplett über MEDION BV abgewickelt wird, liegen MEDION/HOFER FOTOS somit keine zahlungsspezifischen Daten des Kunden vor.
Eine Aufrechnung durch den Auftraggeber ist nur möglich, wenn MEDION zahlungsunfähig ist oder die Gegenforderung im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit steht oder gerichtlich festgestellt oder von MEDION anerkannt worden ist.
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von MEDION.
Eine Haftung für Beschädigungen oder den Verlust von Dateien auf Datenträgern von MEDION oder ihrem Erfüllungsgehilfen, sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Verschulden von MEDION vor. Eine Haftung für besondere - über die gewöhnlich vorausgesetzten hinausgehenden - zugesicherte Eigenschaften wird nur dann übernommen, wenn eine solche Zusicherung ausdrücklich und in schriftlicher Form von Seiten MEDION stattgefunden hat. Soweit die Haftung von MEDION ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht wenn ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Auftraggeber Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Zu beachten sind die Hinweise zum Datenschutz.
Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien zeigt sich der Auftraggeber allein verantwortlich. Bei allen der MEDION übertragenen Arbeiten sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Auftraggebers vorausgesetzt. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Auftraggeber. Sollten dritte Personen gegenüber MEDION eine Verletzung ihrer Bilderrechte wegen der Vervielfältigung durch den Auftraggeber geltend machen, verpflichtet sich der Auftraggeber, MEDION diesbezüglich von sämtlichen Ansprüchen freizustellen.
Der Auftraggeber sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (Pornographische Darstellungen Minderjähriger gemäß § 207a StGB), verstoßen. Sollten MEDION Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird MEDION unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von MEDION. Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Sie bleiben für beide Teile wirksam. In einem Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Für weitere Fragen stehen wir Ihnen unter info@medion.com gerne zur Verfügung.